Allgemeine Geschäftsbedingungen

für Grafikdesign-Leistungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

für Grafikdesign-Leistungen

Meine AGB´s für Grafikdesign-Leistungen kannst Du Dir hier als PDF herunterladen:

Meine AGB´s für Grafikdesign-Leistungen kannst

Du Dir hier als PDF herunterladen:

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1. Allgemeines

1.1. Die nachfolgenden Bedingungen gelten für alle Verträge über Grafik-Design-Leistungen zwischen Tropical Design, vertreten durch Anja Schlichting und dem Auftraggeber ausschließlich. Dies gilt insbesondere auch dann, wenn der Auftraggeber Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGBs) verwendet und diese entgegenstehende oder von den hier aufgeführten Bedingungen abweichende Bedingungen enthalten.


1.2. Auch gelten die hier aufgeführten Bedingungen, wenn Tropical Design in Kenntnis entgegenstehender oder von den hier aufgeführten Bedingungen abweichender Bedingungen des Auftraggebers den Auftrag vorbehaltlos ausführt.


1.3. Abweichungen von den hier aufgeführten Bedingungen sind nur dann gültig, wenn ihnen Tropical Design ausdrücklich schriftlich zustimmt.


1.4. Alle Vereinbarungen, die zwischen Tropical Design und dem Auftraggeber zwecks Ausführung des Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niederzulegen.

2. Urheberrecht und Nutzungsrechte

2.1. Jeder Tropical Design erteilte Auftrag ist ein Urheberwerkvertrag, der auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen gerichtet ist.


2.2. Alle Entwürfe und Reinzeichnungen sind als persönliche, geistige Schöpfung durch das Urheberrechtsgesetz geschützt. Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes gelten auch dann, wenn die nach § 2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist. Damit stehen Tropical Design insbesondere die urheberrechtlichen Ansprüche aus §§ 97 ff.UrhG zu.


2.3. Die Entwürfe und Reinzeichnungen dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von Tropical Design weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung – auch von Teilen – ist unzulässig. Ein Verstoß gegen diese Bestimmung berechtigt Tropical Design eine Vertragsstrafe in Höhe der doppelten vereinbarten Vergütung zu verlangen. Ist eine solche Vergütung nicht vereinbart, gilt die nach dem Tarifvertrag für Design-Leistungen SDSt/AGD (neueste Fassung) übliche Vergütung als vereinbart.


2.4. Tropical Design überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird jeweils nur ein einfaches Nutzungsrecht übertragen. Eine Übertragung der Nutzungsrechte durch den Auftraggeber an Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Vereinbarung zwischen Auftraggeber und Tropical Design.


2.5. Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Zahlung der Vergütung durch den Auftraggeber auf diesen über.


2.6. Tropical Design hat das Recht, auf den Vervielfältigungsstücken und in den Veröffentlichungen über das Produkt als Urheber genannt zu werden. Eine Verletzung des Rechts auf Namensnennung berechtigt Tropical Design zum Schadensersatz. Ohne Nachweis kann Tropical Design 100 % der vereinbarten beziehungsweise nach dem Tarifvertrag für Design-Leistungen SDSt/AGD (neueste Fassung) üblichen Vergütung neben dieser als Schadensersatz verlangen.


2.7. Vorschläge und Weisungen des Auftraggebers oder seiner Mitarbeiter und Beauftragten haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung. Sie begründen kein Miturheberrecht.


2.8. Will der Auftraggeber in Bezug auf die Entwürfe, Reinzeichnungen oder sonstigen Arbeiten von Tropical Design formale Schutzrechte zur Eintragung in ein amtliches Register anmelden, bedarf er dazu der vorherigen schriftlichen Zustimmung von Tropical Design.


2.9. Tropical Design bleibt berechtigt, die in Erfüllung des Auftrages geschaffenen Werke oder Teile davon, Entwürfe und sonstige Arbeiten für die Eigenwerbung, gleich in welchem Medium (z.B. in einer eigenen Internetpräsenz, Mustermappe, Social Media Kanäle, etc. ) zu nutzen und auf seine Tätigkeit für den Auftraggeber hinzuweisen.

3. Honorare; Fälligkeit; Rechnungstellung

3.1. Entwürfe und Reinzeichnungen bilden zusammen mit der Einräumung von Nutzungsrechten eine einheitliche Leistung.

 

3.2. Die Abrechnung erfolgt auf Grundlage der im jeweiligen Angebot von Tropical Design genannten Honorare und der dort angegebenen Fälligkeit. Die vereinbarten Preise verstehen sich jeweils zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

 

3.3. Bereits die Anfertigung von Entwürfen und sämtlichen sonstigen Tätigkeiten ist kostenpflichtig, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.

 

3.4. Werden die Entwürfe in größerem Umfang als ursprünglich vorgesehen genutzt, ist Tropical Design berechtigt, nachträglich die Differenz zwischen den höheren Honorar für die tatsächliche Nutzung und der ursprünglich erhaltenen Honorar zu verlangen.

 

3.5. Abweichungen von dem ursprünglichen Angebot, Unterstützung bei Drittsoftware oder bei technischen Problemen, die durch Dritte verursacht sind, muss der Kunde gesondert vergüten. Das Honorar richtet sich nach dem Aufwand.

 

3.6. Der Kunde ist nicht berechtigt, Tropical Design gegenüber Zahlungsansprüchen ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen oder aufzurechnen; es sei denn, es handelt sich um unstreitige oder titulierte Gegenforderungen des Kunden.

 

3.7. Wird Tropical Design mit Genehmigung des Auftraggebers außerhalb der Geschäftszeiten (Montag bis Donnerstag 10.00 – 18.00 Uhr sowie Freitag 10.00 und 16.00 Uhr) tätig, erhöht sich das Angebot, um den anteiligen Tagessatz wie folgt:
– bei Nachtarbeit 30 %
– bei Samstagsarbeit 25 %
– bei Sonntagsarbeit 50 %
– bei Feiertagsarbeit 100 %
Die Aufschläge werden nicht kumuliert erhoben. Es gilt der jeweils höhere Aufschlag.

 

3.8. Eine Rechnung wird grundsätzlich per E-Mail in Form eines PDF-Dokuments an dich versandt. Der Rechnungsbetrag ist mit Zugang der Rechnung sofort fällig und binnen 14 Tagen an Tropical Design zu zahlen.

 

3.9. Gerätst du in Zahlungsverzug oder sonst in Verzug, bin ich berechtigt, die Leistung bzw. Lieferung zu verweigern, bis alle fälligen Zahlungen geleistet sind. Neben Verzugszinsen in Höhe von 8,12 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank p. a., hast du je Mahnung durch Tropcial Design 5,00 EUR zu zahlen. Tropcial Design ist weiterhin berechtigt, Leistungen zurückzuhalten, zu unterbrechen, zu verzögern oder vollständig einzustellen, ohne zum Ersatz eines etwa entstehenden Schadens verpflichtet zu sein. Diese Rechte gelten unbeschadet sonstiger vertraglich vereinbarter oder gesetzlicher Rechte und Ansprüche von Tropical Design.

 

3.10. Die Vergütung ist bei Ablieferung des Werkes fällig. Sie ist ohne Abzug zahlbar. Werden die bestellten Arbeiten in Teilen abgenommen, so ist eine entsprechende Teilvergütung jeweils bei Abnahme des Teiles fällig. Erstreckt sich ein Auftrag über längere Zeit oder erfordert er von Tropical Design hohe finanzielle Vorleistungen, so sind angemessene Abschlagszahlungen zu leisten und zwar 1/3 der Gesamtvergütung bei Auftragserteilung, 1/3 nach Fertigstellung von 50 % der Arbeiten und 1/3 nach Ablieferung.

 

3.11. Die Abnahme darf nicht aus gestalterisch-künstlerischen Gründen verweigert werden. Im Rahmen des Auftrags und der Abstimmungen besteht Gestaltungsfreiheit.

4. Sonderleistungen, Beratungsleistungen, Neben- & Reisekosten

4.1. Soweit keine anderslautenden schriftlichen Vereinbarungen getroffen wurden, werden Zusatzleistungen wie Recherche, Umarbeitung und Änderung von Entwürfen, Schaffung und Vorlage weiterer Entwürfe, Änderung von Reinzeichnungen sowie sonstige Zusatzleistungen (Autorenkorrekturen, Produktionsüberwachung, Drucküberwachung) nach Zeitaufwand berechnet. Dafür ist im Angebot eine gesonderte Vereinbarung zu treffen; diese Arbeiten sind in berufsüblicher Weise nach erforderlichem Zeitaufwand zu honorieren.

 

4.2. Beratungsleistungen in größerem Umfang sind ebenfalls vergütungspflichtig, und zwar nach dem Tages- oder Stundensatz von Tropical Design, wenn kein individuelles Angebot erstellt wurde.

 

4.3. Tropical Design ist berechtigt, die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Auftraggebers zu bestellen. Der Auftraggeber verpflichtet sich, Tropical Design entsprechende Vollmacht zu erteilen.

 

4.4. Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen und für Rechnung von Tropical Design abgeschlossen werden, verpflichtet sich der Auftraggeber, Tropical Design im Innenverhältnis von sämtlichen Verbindlichkeiten freizustellen, die sich aus dem Vertragsabschluss ergeben. Dazu gehört insbesondere die Übernahme der Kosten.

 

4.5. Auslagen für technische Nebenkosten, insbesondere für spezielle Materialien, für die Anfertigung von Modellen, Fotos, Zwischenaufnahmen, Reproduktionen, Satz und Druck etc. sind vom Auftraggeber zu erstatten.

 

4.6. Der Auftraggeber erstattet Tropical Design, vertreten durch Anja Schlichting, die Kosten und Spesen für Reisen, die nach vorheriger Abstimmung zwecks Durchführung und Erfüllung des Auftrages oder der Nutzung der Werke erforderlich sind.

5. Eigentum an Entwürfen, Reinzeichnungen, Konzepten & Daten

5.1. An Entwürfen, Reinzeichnungen und Konzeptionsleistungen, gleichgültig ob sie zur Ausführung gelangen oder nicht, werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen.

 

5.2. Die Originale sind daher, sobald der Auftraggeber sie nicht mehr für die Ausübung von Nutzungsrechten zwingend benötigt, unbeschädigt an Tropical Design zurückzugeben, falls nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Bei Beschädigung oder Verlust hat der Auftraggeber die Kosten zu ersetzen, die zur Wiederherstellung der Originale notwendig sind. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt unberührt.

 

5.3. Auch die in Erfüllung des Vertrages entstehenden Daten und Dateien verbleiben im Eigentum von Tropical Design. Tropical Design ist nicht verpflichtet, Daten und Dateien an den Auftraggeber herauszugeben. Wünscht der Auftraggeber deren Herausgabe, so ist dies gesondert zu vereinbaren und zu vergüten.

 

5.4. Hat Tropical Design dem Auftraggeber Daten und Dateien zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit vorheriger Zustimmung von Tropical Design geändert werden.

 

5.5. Die Versendung sämtlicher in Ziffer 5.1 bis 5.4 genannten Gegenstände erfolgt auf Gefahr und für Rechnung des Auftraggebers.

6. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

6.1. Der Auftraggeber ist verpflichtet Tropical Design alle Unterlagen, die für die Erfüllung des Auftrages notwendig sind, rechtzeitig und im vereinbarten Umfang zur Verfügung zu stellen. Dies betrifft insbesondere Texte, Fotos, Logos, Grafiken, etc. Verzögerungen bei der Auftragsausführung, die auf die verspätete oder nicht vollständige Übergabe solcher Unterlagen beruhen, hat der Designer nicht zu vertreten. Tropical Design kann eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen, wenn sich die Durchführung des Auftrags aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, verzögert.

 

6.2. Der Auftraggeber versichert, zur Nutzung aller Unterlagen, die er Tropical Design zur Verfügung stellt, berechtigt zu sein. Der Auftraggeber ist ferner alleine verantwortlich für die Richtigkeit und Vollständigkeit der von ihm gestellten Unterlagen. Sollte der Auftraggeber nicht zur Nutzung berechtigt sein oder sollten die Vorlagen nicht frei von Rechten Dritter sein, so stellt der Auftraggeber Tropical Design im Innenverhältnis von allen Ersatzansprüchen frei.

 

6.3. Für Tropical Design besteht im Rahmen des Auftrages Gestaltungsfreiheit. In diesem Umfang sind Beanstandungen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung der Entwürfe und des Werkes ausgeschlossen. Mehrkosten für Änderungen, die der Auftraggeber während oder nach der Produktion veranlasst, trägt der Auftraggeber.

7. Korrektur, Produktionsüberwachung & Belegmuster

7.1. Vor Beginn der Vervielfältigung des Werkes (Produktionsbeginn) sind Tropical Design Korrekturmuster vorzulegen.

 

7.2. Die Produktion wird von Tropical Design nur überwacht, wenn dies in einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung mit dem Auftraggeber vereinbart ist. Für diesen Fall ist Tropical Design berechtigt, erforderliche Entscheidungen nach eigenem Ermessen zu treffen und Weisungen gegenüber den Produktionsfirmen zu geben. Tropical Design haftet für Fehler nur bei eigenem Verschulden und nach Maßgabe der Ziffer 10.

 

7.3. Von allen vervielfältigten Werken oder Teilen der Werke oder sonstigen Arbeiten sind Tropical Design eine angemessene Anzahl einwandfreier Belegexemplare, mindestens 10 Stück unentgeltlich zu überlassen, die Tropical Design auch im Rahmen seiner Eigenwerbung verwenden darf.

8. Künstlersozialkasse

8.1. Die von Tropical Design berechneten Honorare können u.U. ganz oder teilweise unter die Abgabepflicht gemäß § 24 Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG) fallen. Der Auftraggeber ist darüber informiert, dass bei der Auftragsvergabe an den Designer als nichtjuristische Person, für Dienstleistungen im künstlerischen und konzeptionellen Bereich nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG) eine Künstlersozialabgabe an die Künstlersozialkasse (KSK) zu leisten ist. Diese Abgabe darf vom Auftraggeber nicht von der Rechnung in Abzug gebracht werden.

 

8.2. Für die Einhaltung der Anmelde- und Abgabepflicht ist alleine der Auftraggeber zuständig und selbst verantwortlich. Weiterführende Informationen und Anmeldeformulare erhalten Sie unter www.kuenstlersozialkasse.de oder bei Ihrem Steuerberater.

9. Erfüllungsort

Erfüllungsort für beide Parteien ist der Sitz von Tropical Design: Tropical Design | Anja Schlichting | Groß Nieköhr 37 | 17179 Behren-Lübchin

10. Gewährleistung; Haftung

10.1. Tropical Design haftet für Schäden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

 

10.2. Der Auftraggeber ist verpflichtet, das Werk unverzüglich nach Ablieferung zu untersuchen und etwaige Mängel unverzüglich anzuzeigen. Offensichtliche Mängel müssen spätestens binnen zwei Wochen nach Ablieferung schriftlich geltend gemacht werden. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelrüge. Bei Verletzung der Untersuchtungs- und Rügepflicht gilt das Werk als mangelfrei abgenommen.

 

10.3. Die Freigabe von Produktion und Veröffentlichung erfolgt durch den Auftraggeber. Mit der Freigabe übernimmt der Auftraggeber die Haftung für die technische und funktionsmäßige Richtigkeit von Text, Bild, Gestaltung und Produkt.

 

10.4. Farbwiedergabe und Reproduktion: Es ist möglich, dass es bei der Reproduktion von durch den Auftraggeber ausgewählte Farben auf Bildschirmen und im Druck zu Farbabweichungen kommen kann. Dies stellt keinen Sachmangel i.S.d. § 434 BGB dar.

 

10.5. Tropical Design verpflichtet sich, seine Erfüllungsgehilfen sorgfältig auszusuchen und anzuleiten. Darüber hinaus haftet Tropical Design für seine Erfüllungsgehilfen nicht.

 

10.6. Sofern Tropical Design notwendige Fremdleistungen in Auftrag gibt, sind die jeweiligen Auftragnehmer keine Erfüllungsgehilfen von Tropical Design. Tropical Design haftet nur für eigenes Verschulden und nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

 

10.7. Für die vom Auftraggeber freigegebenen Entwürfe, Texte, Reinausführungen und Reinzeichnungen entfällt jede Haftung von Tropical Design.

 

10.8. Für die wettbewerbs- und warenzeichenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit der Arbeiten haftet Tropical Design nicht. Geschmacksmuster-, Patent- oder Markenrecherchen hat der Auftraggeber selbst und auf eigene Rechnung durchzuführen.

 

10.9. Bei Datenverlust durch höhere Gewalt oder Dateibeschädigungen übernimmt Tropical Design keine Haftung. Aktualisierungen einer bestehenden Datei kann er im Falle eines Datenverlustes ablehnen oder die Reproduktion in Absprache mit dem Auftraggeber nach Aufwand abrechnen.

 

10.10. Bei Fotoshootings geht Tropical Design davon aus, dass fotografierte Personen deren Rechte am Bild an den Auftraggeber übertragen haben. Der Auftraggeber verpflichtet sich, die zur Verfügung gestellten Fotos auf deren rechtlich unbedenkliche Verwendung zu prüfen. Für evtl. Regressansprüche haftet der Auftraggeber.

11. Vertragsauflösung

11.1. Bei Stornierung oder Abbruch von Aufträgen durch den Auftraggeber, sind bereits erbrachte Teilleistungen Tropical Design nach dem aktuellen Stundensatz zu erstatten, soweit keine Abschlagszahlungen vereinbart wurde. Mit der Bezahlung dieser Aufwandspauschale erwirbt der Kunde an diesen Arbeiten keinerlei Rechte, nicht ausgeführte Entwürfe oder Konzepte sind unverzüglich an Tropical Design zurückzustellen.

 

11.2. Der Auftraggeber kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

12. Änderung dieser AGB

Diese AGB können geändert werden, wenn ein sachlicher Grund für die Änderung vorliegt. Das können beispielsweise Gesetzesänderungen, Änderungen der Rechtsprechung oder eine Veränderung der wirtschaftlichen Verhältnisse sein. Ich informiere dich rechtzeitig über die geplanten Änderungen. Du hast nach der Information ein 14 tägiges Widerrufsrecht.

13. Schlussbestimmungen

13.1. Die hier verfassten Geschäftsbedingungen sind vollständig und abschließend. Änderungen und Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen sollten, um Unklarheiten oder Streit zwischen den Parteien über den jeweils vereinbarten Vertragsinhalt zu vermeiden, schriftlich gefasst werden – wobei E-Mail ausreichend ist.

 

13.2. Gerichtsstand ist der Sitz von Tropical Design, sofern der Auftraggeber Kaufmann ist und der Vertrag zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehört oder der Auftraggeber juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlichrechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat. Tropical Design ist auch berechtigt, am Sitz des Auftraggebers zu klagen.

 

13.3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Kaufrechts.

 

13.4. Ist eine der Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.